Strukturfonds zukunftsfest gemacht

Intensiv und kontrovers – so lassen sich die Diskussionen der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB) am 17. und 18. Juni im Haus der Brandenburgischen Ärzteschaft in Potsdam am besten beschreiben. Zunächst in Klausur und später als reguläre Sitzung wurden an diesen beiden Tagen wichtige Weichen gestellt, wie die KVBB künftig mit dem Strukturfonds umgeht. 

Im SGB V ist geregelt, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen für den Strukturfonds bis zu 0,2 Prozent der morbiditätsbedingten Gesamtvergütungen bereitstellen. Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen entrichten einen zusätzlichen Betrag in gleicher Höhe. Die Mittel sollen verwendet werden, um Versorgungsengpässen erfolgreich zu begegnen und die vertragsärztliche Versorgung zu sichern. 

In der Klausursitzung wurde vor allem über konkrete Fördermöglichkeiten und -maßnahmen gestritten. MUDr./ČS Peter Noack, Vorsitzender der KVBB, gab der Vertreterversammlung dazu zunächst einen detaillierten Überblick, wie in anderen Bundesländern mit dem Strukturfonds umgegangen wird. 

Über die bereits bestehenden Maßnahmen hinaus sprach sich die VV dafür aus, zukünftig die vorhandenen Mittel unter anderem auch für die Förderung telemedizinischer Kooperationen, von Praxisnetzen mit regionalem Versorgungsbezug oder auch der Koordination von Ärzten in Weiterbildungsnetzwerken zu verwenden. 

Damit die KVBB die Maßnahmen des Strukturfonds im Bedarfsfall, etwa wenn in einer Region überraschend Versorgungsengpässe auftreten, ohne Zeitverzug umsetzen kann, verabschiedete die VV einstimmig eine neue Richtlinie. Der KVBB-Vorstand wird damit von der VV ermächtigt, konkrete Fördermaßnahmen zu veranlassen. Über die Verwendung der Mittel berichtet der Vorstand regelmäßig dem Beratenden Fachausschuss sowie der Vertreterversammlung. Die neue Richtlinie ist unter www.kvbb.de veröffentlicht. 

Berichte zur aktuellen Lage 

Aufgrund des inhaltlich und zeitlich intensiven Austauschs zum Strukturfonds mussten die üblichen Berichte der drei KVBB-Vorstände an die VV deutlich kürzer ausfallen als sonst. KVBB-Vorsitzender MUDr./ČS Noack gab unter anderem einen Überblick über die aktuelle Gesundheitspolitik auf Bundes- und Landesebene, beispielsweise zur Coronavirus-Impfverordnung, dem Infektionsschutzgesetz oder auch den vermehrten Dienstleistungen, die Apotheken den Patienten anbieten können und von den Krankenkassen bezahlt werden. Dazu verabschiedete die VV eine Resolution. 

Dipl.-Med. Andreas Schwark, Vorstand der KVBB, informierte die VV über den Stand des Landesförderprogramms, mit dem das Land Brandenburg Medizinstudierende mit einem Stipendium unterstützt. Im Gegenzug verpflichten sich diese, nach Abschluss ihres Studiums fünf Jahre in einer ländlichen Region Brandenburgs tätig zu sein. Die operative Umsetzung des Landesförderprogramms läuft über die KVBB. Aktuell werden 168 Stipendiaten gefördert. Eine umfassende Evaluation kündigte Herr Schwark für den Herbst an. Ungeklärt ist, ob im kommenden Jahr neue Stipendien vergeben werden. 

KVBB-Vorstand Holger Rostek erläuterte der VV die aktuellen Entwicklungen in der Verwaltung der Körperschaft. Derzeit wird unter anderem ein umfangreiches Personalentwicklungskonzept umgesetzt. Es wurden Führungsgrundsätze entwickelt, und die KVBB-Führungskräfte werden regelmäßig geschult. Die Verwaltung soll dadurch effizienter und fit für die Zukunft gemacht werden.